Gemeinderatssitzung vom 17.12.2024

Übungen der Polizei und Bundeswehr im ehemaligen Getränkemarkt – Eingeschränkter Winterdienst

Am vergangenen Dienstag fand, unter Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier die letzte Gemeinderatssitzung 2024 statt. Unter anderem beschäftigte sich der Gemeinderat mit verschiedenen Bauvorhaben. Bürgermeister Alfons Neumeier informierte den Gemeinderat auch wieder umfangreich über gemeindliche Themen, wie verschiedene stattfindende Übungen in der Brückenstraße 41a der Polizei und Bundeswehr Anfang des Jahres 2025 sowie den personalbedingt eingeschränktem Winterdienst in diesem Winter.

Zunächst wurde der Gemeinderat über Bauanträge, die im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht wurden informiert. Dies waren der Neubau eines Wohnhauses sowie der Neubau eines KFZ-Handel mit Betriebsleiterhauses und der Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage. Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis.

Baugebiet „SalObp“

Für das Baugebiet „SalObp“ wurden die Beschlüsse zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit für die Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SalObp“ durch Deckblatt Nr. 1 gefasst und anschließend die Satzung beschlossen.

Wieder Automobilslalom in Salching

Der MSC Straubing beantragte Anfang Dezember 2024 die Durchführung eines Automobilslaloms im Industriegebiet Strassäcker. Der Gemeinderat gab dafür sein Einverständnis.

Übungen der Polizei und Bundeswehr

Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ informierte Bürgermeister Alfons Neumeier unter anderem über Übungen der Polizei (Mitte Januar 2025 bis Ende März) und der Bundeswehr (24.02.2025 bis 28.02.2025) in der Brückenstraße 41a (ehemaliger Getränkemarkt).

Eingeschränkter Winterdienst

Aufgrund der aktuellen personellen Situation im Bauhof wird der Winterdienst in diesem Jahr auf das unbedingt notwendige Maß heruntergefahren. D.h., Gemeindeverbindungsstraßen, Steigungen usw. wie gewohnt, in den Siedlungen kann es zu rückläufigen Winterdiensteinsätzen kommen.

Vergabe der Kommunalen Wärmeplanung

In der letzten VG Sitzung am 28.11. wurde die Vergabe der Kommunalen Wärmeplanung an die Fa. Crea Tech GmbH aus Regensburg für beide Gemeinden vergeben.

Abnahme der Erschließungsarbeiten

Am 17.12.2024 fand die Abnahme der Erschließungsarbeiten im Baugebiet „SalObp“ statt. Die Erschließung ist somit abgeschlossen. Kleinere Restarbeiten wie z.B. Be-schilderung finden dann im Frühjahr statt. Das Baugebiet bleibt bis zum Beginn des erstens Bauvorhabens für den Fahrzeugverkehr gesperrt.

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde die Auftragsvergabe für die Planungsleistungen des Grünflächenpflegekonzepts an den wirtschaftlichsten Bieter, Heigl Landschaftsarchitekten aus Bogen, beschlossen.