Haushalt 2024 einstimmig beschlossen – Keine Kreditaufnahme geplant
Am vergangenen Montag fand die Haushaltssitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier im Bürgerhaus in Salching statt. Neben der Beschlussfassung über den Haushalt 2024 und der Änderung der Jugendrichtlinien informierte der Bürgermeister auch ausführlich über gemeindliche Belange.
„Wir leben in besonderen bzw. anderen Zeiten als vor Corona“, begann Bürgermeister Alfons Neumeier seine Einführung zu den Haushaltsberatungen. Im Bezug auf die weltweiten Krisen, wie Konflikte, Inflation und steigende Investitions-, Personal- und Energiekosten“ in der Gemeinde Salching sei die Konzentration auf das Wesentliche von besonderer Bedeutung. „Freiwillige Leistungen müssen noch mehrzurückgefahren werden, um ein Defizit zu minimieren und somit die Freie Finanzspanne zu erhöhen.“ Jedoch solle auch nicht in Pessimismus verfallen werden, sondern einen Negativtrend als Chance gesehen werden, so der Bürgermeister. „Für das Jahr 2024 muss die Gemeinde auf Sparkurs gehen, sich auf Pflichtaufgaben konzentrieren, Gewohntes auf den Prüfstand stellen und bezüglich Neuinvestitionen multifunktionsfähige Wege gehen“, appellierte Neumeier an den Gemeinderat.
Anschließend trug Kämmerer, Andreas Wanninger, anschaulich den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 vor. Dabei berichtete er von einem planmäßigen Haushaltvolumen von 13,27 Mio. Euro, wobei 4,27 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Eine Kreditaufnahme ist für 2024 nicht geplant. Dies bedeutet, dass der Gemeindehaushalt weiterhin keine Schulden ausweist. Auch die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert.
Die größten Einnahmen des Verwaltungshaushaltes liegen für die Gemeinde Salching neben der Gewerbesteuer (2,15 Mio. Euro) auch im Beteiligtenbeitrag an der Einkommenssteuer (2,05 Mio. Euro). Einen erheblichen Ausgabenpunkt für den Haushalt wird in diesem Jahr die Kreisumlage darstellen. Diese wurde vom Kreistag dieses Jahr um 2 Prozent erhöht und schlägt als zweithöchste Ausgabe nach den Personalkosten, mit 2,19 Mio. Euro zu Buche. Aber auch die Gewerbesteuerumlage und die Verwaltungsumlage an die VG Aiterhofen belasten den gemeindlichen Haushalt. Durch diese hohen Kosten wird die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt mit nur 76.900 Euro eingeplant.
Investitionen 2024
Investiert wird in diesem Jahr vor allem in die Kanalsanierung an der Brückenstraße (SR9). Die Deckschichterneuerung der SR9 wird kostenmäßig vom Landkreis Straubing-Bogen übernommen. Aus wirtschaftlichen Gründen entschied sich die Gemeinde für die gleichzeitige Sanierung der Kanäle.
Nachdem der Gemeinderat sein Einverständnis für den Haushaltsentwurf bekundete, stimmte er dem Haushaltsentwurf, den Anlagen mit Stellenplan und der mittelfristigen Finanzplanung, die den Zeitraum bis 2027 beinhaltet, vollinhaltlich zu. Dies schließt auch den Wirtschaftsplan des Kommunalunternehmens Salching mit ein. Bürgermeister Alfons Neumeier dankte dem Gremium für den einstimmig gefassten Beschluss und das damit verbundene Vertrauen sowie der Verwaltung, insbesondere der Kämmerei, für die äußerst gewissenhafte Ausarbeitung dieses Zahlenwerkes.
Jugendrichtlinien
Im nächsten Tagesordnungspunkt entschied der Gemeinderat die Jungendrichtlinien der Gemeinde zu ändern. Um das Freizeitprogramm für Jugendliche im Gemeindegebiet voranzutreiben, wurde nun die Abrufung der Jugendförderung an, entweder der Beteiligung am gemeindlichen Ferienprogramm oder einer Jugendveranstaltung für alle Jugendlichen der Gemeinde, geknüpft.
Verwaltungsratssitzung des KUS
Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ berichtete Bürgermeister Neumeier über die kürzlich stattgefundene Sitzung des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Salching. Dabei wurde der Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 vorgestellt und genehmigt und der Auftrag für die Prüfung der Jahresrechnung an einen Wirtschaftsprüfer vergeben. Informiert wurde hier auch über den Verkauf der Gewerbegrundstücke im Baugebiet Stadtfeld über kleinanzeigen.de.
Aufstellung der Poststation
Weiter berichtete Neumeier, dass von der Deutschen Post mitgeteilt wurde, dass sich die Aufstellung der Packstation verzögert, da zunächst auf dem Grundstück ein barrierefreier Zugang geschaffen werden muss. Dies geschieht voraussichtlich erst im Juli 2024.
Außerdem bedankten sich der Verein Gartenkauz, die Feuerwehr Salching sowie der WSWV und die KLJB für die gute Zusammenarbeit und die Unterstützung im vergangenen Jahr.
Auftragsvergabe für Straßenarbeiten
Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde unter anderem die Auftragsvergabe für Straßenbaumaßnahmen in den Bereichen Trichter Hochweg/Dorfstraße, Erneuerung Einfahrtsbereich Max-Peinkofer-Straße und Asphaltschicht im Brückenbereich an die Firma STRABAG beschlossen.