Info zur Änderung der Bayerischen Bauordnung – Über Ansiedlung von Batterie-Recycling-Werk informiert
In der Gemeinderatssitzung am letzten Montag (17.02.2025) informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium ausführlich über die Neuansiedlung eines Batterie-Recycling-Werk im Industriegebiet sowie verschiedene gemeindliche Belange. Thema war auch die Änderung der Bayerischen Bauordnung.
Zu Beginn der Sitzung berichtete Bürgermeister Neumeier über die Ansiedlung einer Batterie-Direktrecycling-Firma in Salching. Hierzu erreichte die Gemeinde bereits im Dezember eine Anfrage der Firma Encory, ob in Salching ein Grundstück oder eine zu mietende Halle für zur Verfügung stehen würde. Noch vor dem Jahreswechsel fanden hierzu Gespräche statt. Mitte Januar 2025 konnte dann der Mietvertrag zwischen der Firma Encory und der Sturm GmbH & Co. KG für eine Produktionshalle unterzeichnet werden. Inzwischen wurden der Bauantrag auf Umnutzung beim Landratsamt eingereicht und die Gemeinde hat ihre Stellungnahme dazu abgegeben. Die Firma Encory wird in enger Zusammenarbeit mit der BMW Group in Salching ein Cell Recyrcling Competence Center bauen. Hier sollen die Batterien nicht wie herkömmlich für das Recycling geschreddert, sondern mechanisch zerlegt und so die Rohstoffe wieder in die Produktion zurückgeführt werden.
Zunächst wird das Verfahren für zwei Jahre im Industriestandard erprobt und soll anschließend weltweit ausgebaut werden. Salching wird dabei der Hauptstandort bleiben. Für die Zukunft im Industriegebiet Salching bietet die Firma Encory zusammen mit der BMW Group eine große Chance zur Weiterentwicklung des Industriestandortes Salching. Bürgermeister Neumeier dankte allen Beteiligten, die in den letzten Wochen mit großem Einsatz mitgeholfen haben, die Ansiedlung von Encory zu ermöglichen.
Anschließend wurden dem Gemeinderat der Bauantrag vorgelegt, der im Genehmigungsverfahren beim Landratsamt eingereicht wurde vorgelegt. Dies war der Neubau eines Bürogebäudes mit Ausstellungsraum.
Erfrischungsgelder festgelegt
Der Gemeinderat beschloss das Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer für die Bundestagswahl am 23.02.2025 auf 45 Euro pro Person festzusetzen.
Anpassung der Satzungen zur Ferienbetreuung
Anschließend wurden die Benutzungs- und die Gebührensatzungen zur Ferienbetreuung beschlossen. Diese entsprechen nun wieder den aktuellen Anforderungen und Bedürfnisse.
Ehrungsrichtlinien geändert
Bereits 2009 erließ der Gemeinderat der Gemeinde Salching die ersten Ehrungsrichtlinien um besonders verdiente Ehrenamtliche zur würdigen. Diese Richtlinien wurden 2016 überarbeitet. Auf Antrag eines Gemeinderates wurden nun die Ehrungsrichtlinien geändert und angepasst. Die neuen Ehrungsrichtlinien treten zum 01.03.2025 in Kraft.
ILE Gäuboden
Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ informierte Bürgermeister Alfons Neumeier über die Ende Januar stattgefundene Beteiligtenversammlung der ILE Gäuboden. Neben der Vorsitzübergabe an die Gemeinde Irlbach wurden hier auch stattfindende Veranstaltungen, wie das Kulturmobil am 28.06.2025 in Feldkirchen und der ILE Gäubodenlauf am 06.07.2025 in Salching besprochen. Für das Regionalbudget ist eine Antragstellung noch bis 28.02.2025 bei der Gemeinde Feldkirchen möglich.
Änderung in der Bayerischen Bauordnung
Auch über die Änderungen in der Bayerischen Bauordnung berichtete der Bürgermeister. Die im Ersten und Zweiten Modernisierungsgesetz vorgesehenen Änderungen in der Bayerischen Bauordnung sind am 01.01.2025 in Kraft getreten. Besonders im gemeindlichen Satzungsrecht findet mit Inkrafttreten des Ersten Modernisierungsgesetzes ab 01.10.2025 ein Wechsel statt. In dieser Übergangsfrist haben die gemeindlichen Satzungen allerdings noch Geltung und finden Anwendung. Die größte Änderung liegt hierbei im Bereich der Stellplätze. Wir bitten Bauherren für aktuelle und zukünftige Bauvorhaben sich mit Ihren Planern in Verbindung zu setzen.
VHS-Außenstelle Salching
Auch über die zufriedenstellende Bilanz zum Kursgeschehen der VHS-Außenstelle Salching informierte Neumeier. Besonders freute er sich über die Kursdurchführungsquote von 82% die weit über dem Landkreisdurchschnitt (69%) liegt.
Beauftragungen
Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Gemeinderat die Abschlüsse von Ingenieursverträge für die Sanierung der Grundschule Salching zur Brandschutzplanung, Tragwerksplanung und die Elektroplanung. Außerdem wurde der Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit dem Erschließungsträger des Nahversorgers für das Baugebiet „An der Staatsstraße“ und ein Reinigungsvertrag für die Kita St. Nikolaus beschlossen.