Hubert Aiwanger im Gespräch mit Lokalpolitikern

Am Rande seines Besuches in Straubing nahm sich stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger Zeit, um mit Kommunalpolitikern über die derzeitigen Probleme bei der Schaffung einer zeitgemäßen Infrastruktur im ländlichen Raum zu diskutieren. Alfons Neumeier, Bürgermeister der Gemeinde Salching, zeigte anhand der Dorferneuerung Salching auf, wie wichtig staatliche Begleitmaßnahmen wie die der Dorferneuerung für die Kommunen sind, um Lebensqualität vor Ort sichern zu können.

„An Qualität gewonnen“

Laut Neumeier hätte Salching ohne staatliche Hilfe nie so sanieren können. Salching habe deutlich an Qualität gewonnen. Bezirksrat Ludwig Waas brachte die Probleme der Kommunen im Hinblick auf Breitbandanschlüsse mit Glasfaser und die anstehenden Erfordernisse bei der Erschließung mit 5G in den Fokus der Gespräche. Trotz der von Minister Aiwanger angesprochenen Förderprogramme für Breitband waren sich die Gesprächsteilnehmer einig, dass es für die Kommunen immer schwieriger werde, zeitgemäße Infrastruktur anzubieten. Während in den Städten aufgrund der Wirtschaftlichkeit die Konzerne in Eigenregie die Netze ausbauen, müssten die Kommunen auf dem Land mit immensen Kosten sich selbst um die Zukunft kümmern.

Kleine Betriebe unterstützen

Einig war man sich mit Aiwanger, dass in Zukunft für die Förderprogramme noch mehr der Landkreis und die Regierung von Niederbayern begleitend eingebunden werden müssen, da die Programme oft nicht räumlich abzugrenzen sind und schon deshalb eine überkommunale Zusammenarbeit sinnvoll erscheint. Außerdem seien hier gemeindliche Zweckverbände und Kommunalunternehmen in Zukunft noch mehr gefordert, da sie in der Lage sind, nach betriebswirtschaftlichen Aspekten zu handeln und dies auch zeitnah umsetzen können. Die Probleme der kleinen Handwerksbetriebe und Geschäfte wurden ebenfalls mit dem Wirtschaftsminister diskutiert. Er habe das im Blick und stehe hinter den kleinen Strukturen und meinte, dass die Bevölkerung mit ihrem Einkaufsverhalten die kleinen Geschäfte und Handwerksbetriebe auch unterstützen kann.