Markterkundung zum BreitbandausbauÜbertragung der Brandmeldeanlage der Ganztagsbetreuung an die ILS beschäftigte Gemeinderat
Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier fand am letzten Montag (04.10.2021) die Gemeinderatssitzung statt. Zu entscheiden war gemäß der Tagesordnung unter anderem über eingereichte Bauvorhaben, die Markterkundung zum Breitbandausbau sowie der Übertragung der Brandmeldeanlage der Ganztagsbetreuung Salching an die Integrierte Leitstelle Straubing und dem Baubeginn der Verlegung der Erdgas- und Glasfaserleitungen am 5. Oktober.
Zunächst wurde der Gemeinderat über verschiedene Bauvorhaben informiert, die an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet wurde. Hier handelten es sich um Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für den Neubau einer Lagerhalle für Dämmstoffe mit Büro- und Sozialräumen und den Neubau einer Logistikhalle im Baugebiet „Straßäcker II“. Nach Kenntnisnahme der Planungen wurde den Befreiungen vom Bebauungsplan „Straßäcker II“ zugestimmt.
Ganztagsbetreuung Salching
Für die Ganztagsbetreuung Salching muss eine Funkübertragung der Brandmeldeanlage an die Integrierte Leitstelle Straubing hergestellt werden. Dazu ist ein Mietvertrag zum Anschluss zur Meldungsübertragung von Brandmeldungen mit der Fa. Siemens notwendig. Nach eingehender Kenntnisnahme des Gemeinderates, auch der einmaligen und monatlichen Kosten, wurde dem Mietvertag über 10 Jahre zugestimmt.
Markterkundung Breitbandausbau
Das Ingenieurbüro IK-T aus Regensburg hat im Rahmen der Bayerischen Gi-gabitrichtlinie (BayGibitR) eine Markterkundung durchgeführt. Für die Gemeinde Salching wurden dabei 93 förderfähige graue Flecken, gemäß der BayGiBitR festgestellt. Diese unterteilen sich in 56 private Adressen und 37 gewerbliche Adressen. Nach eingehender Beratung beschloss der Gemeinderat, dass der Ausbau der sogenannten grauen Flecken aufgrund des erheblichen Gemeindeanteils in der Finanzprognose in Höhe von über 1 Mio. Euro nicht weiterverfolgt werden wird.
50-jähriges Jubiläum des KDFB Oberpiebing
Am Wochenende 16./17. Oktober feiert der katholische-deutsche Frauenbund Oberpiebing-Salching sein 50-jähriges Bestehen. Für die Feier beantrage der Verein einen Zuschuss zur Finanzierung neuer Banner. Dem KDFB Oberpiebing-Salching wird vom Gemeinderat ein Zuschuss in Höhe von 1.500 Euro gewährt.
Mobilfunknetz in der Gemeinde
Bürgermeister Neumeier informiert den Gemeinderat unter anderem über den am 23. Oktober stattfindenden Basar des Basarteams in der Mehrzweckhalle und den Start der Aitrachtal Buslinie am 14. September. Durch das Mobilfunkzentrum der Regierung der Oberpfalz wurde mitgeteilt, dass im Rahmen der Interessensbekundung zum Bayerischen Mobilfunk-Förderprogramm die Versorgungssituation gemäß der Karte der Sprachmobilfunkversorgung des Bayerischen Wirtschaftsministerium das Gemeindegebiet auf unterversorgte Flächen geprüft wurde. Die Prüfung ergab, dass keine unterversorgten Flächen vorliegen und somit eine Förderung nach der Richtlinie derzeit ausgeschlossen ist. Um die Differenzen zwischen der Darstellung in der Karte und der öffentlichen Wahrnehmung in den Gemeindeteilen zu erklären, wurden die Mobilfunkanbieter um Prüfung und einen eventuellen Ausbau des Netzes gebeten.
ILE-Beteiligtenversammlung
Ebenfalls informierte Bürgermeister Neumeier über die vor Kurzem stattgefunden ILE-Beteiligtenversammlung. Unter anderem wurde von der ILE- Umsetzungsbegleitung Frau Rotkopf vorgeschlagen, die Handlungsfelder zu reduzieren und entsprechende Verantwortliche für die jeweiligen Handlungsfelder festzulegen.
Einfache Dorferneuerung Oberpiebing
Das Amt für Ländliche Entwicklung teilte mit, dass der Zuwendungsbetrag für die einfache Dorferneuerung Oberpiebing um 60.000 Euro erhöht wird. Somit stehen für diese Maßnahme insgesamt 550.000 Euro an Zuwendungen zur Verfügung. In diesem Zusammenhang fand Ende September ein gemeinsamer Termin mit der Denkmalpflege statt. Thema war die weitere Vorgehensweise an der Friedhofsmauer. Es wurde festgehalten, dass der Bewuchs soweit wie möglich zurückgeschnitten wird ohne das Mauerwerk zu beschädigen. Sollten Ausbesserungen oder Sanierungen an der Kirchenmauer erforderlich sein, so ist dies erst nach Antragstellung und Erlaubnis durch die Bayerische Denkmalpflege möglich.
Weiterhin wurde über den Beginn der einfachen Dorferneuerung gesprochen. Zunächst werden in den nächsten 3 bis 4 Wochen die Rodungen im Bereich des künftigen Parkplatzes bei der Friedhofmauer begonnen. Mit den weiteren Arbeiten im Rahmen der Dorferneuerung wird erst im Frühjahr 2022 begonnen.
Baum- und Naturlehrpfad
Der Gartenbauverein Gartenkauz Salching e.V. plant einen Baum- und Naturlehrpfad. Für eine Begrüßung mit Route wird ein Schaukasten benötigt, welcher innerhalb der Gemeindemitte aufgestellt werden soll. Der genaue Standort soll vom Gemeinderat entschieden werden. Für die jährlichen Kosten des QR-Code kann zu gegebener Zeit ein Zuschussantrag gestellt werden.
Anstelle des Neujahrsempfangs ist geplant, dass am 14. Januar 2022 die Bürgerversammlung für das Jahr 2021 mit Ehrungen und anschließendem Stehempfang zum Jahreswechsel stattfindet. Auch Feuerbeschauen an öffentlichen Gebäuden werden im Jahr 2022 wieder durch die Gemeinde durchgeführt.
Baubeginn der Verlegung der Erdgas- und Glasfaserleitungen
Am 5. Oktober beginnt die Verlegung der Erdgas- und Glasfaserleitungen im nordöstlichen Teil von Oberpiebing. In Salching wird mit den Arbeiten voraussichtlich im Frühjahr 2022 begonnen.
Geschwindigkeitsbeschränkung zwischen Salching und Oberpiebing
Bei einer Verkehrsschau im August wurde die Versetzung der Ortstafel an der Kreisstraße SR9 (Brückenstraße) von Salching in Richtung Oberpiebing besprochen. Die untere Verkehrsbehörde am Landratsamt Straubing-Bogen hat die Versetzung der Ortstafel angeordnet und diese Anordnung bereits umgesetzt. Da Bürger aus dem Baugebiet „Am Pfingstberg III“ einen Antrag gestellt haben, im Bereich der Einmündung Ulmenweg die Überquerung der Kreisstraße SR 9 zu verbessern wurde durch die Versetzung der Ortstafel bereits eine Verbesserung erzielt. Nach Rücksprache der Verwaltung mit der unteren Verkehrsbehörde könnte die Gemeinde Salching einen Antrag auf Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit zwischen Salching und Oberpiebing auf 70 km/h stellen. Dieser Antrag wird dann durch die untere Verkehrsbehörde, dem Straßenbaulastträger und der Polizeiinspektion Straubing geprüft. Des Weiteren sollte mit dem Busunternehmen Ebenbeck und der ÖPNV-Stelle am Landratsamt geprüft werden, ob die Einrichtung einer Bushaltestelle an der Einmündung des Ulmenwegs möglich ist.
Wenn es die Corona-Situation zu lässt soll die nächste Gemeinderatssitzung unter strengen Hygienemaßnahmen wieder im Saal des Bürgerhauses stattfinden.