Bericht zum neuen Kita-Jahr – Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2023 und Rechnungsprüfung
In der Gemeinderatssitzung am letzten Montag (21.10.2024) beschäftigte sich der Gemeinderat, unter Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier, insbesondere mit dem weiteren Vorgehen an der Kindertagesstätte St. Nikolaus und dem Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2023 und der Rechnungsprüfung. Auch wurde der Gemeinderat über verschiedene gemeindliche Belange informiert.
Zunächst berichtete Bürgermeister Neumeier über den Beginn des neuen Kindergartenjahres und der aktuellen Situation in der Kita St. Nikolaus. Derzeit werden die Kinder in insgesamt acht Gruppen, davon zwei Krippengruppe und eine Natur- und Waldkindergartengruppe mit 10 Kindern, betreut. Im Moment gibt es keine Platzprobleme, weshalb derzeit kein Neubau im Baugebiet SalObp angestrebt wird. Um etwas Luft im Kindergarten zu verschaffen für den Fall, dass die Betreuungsquote in der Krippe steigt, wird vorgeschlagen einen Zirkuswagen für die Wald-Kita anzuschaffen, sodass hier die Kinderzahl erhöht werden kann.
Rechenschaftsbericht und Rechnungsprüfung
Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2023 wurde dem Gemeinderat vollinhaltlich vorgetragen und eingehend zur Kenntnis genommen. Über die vor Kurzem stattgefundene örtliche Rechnungsprüfung berichtete der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Martin Meilinger. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 konnte nach den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung einstimmig festgestellt und damit auch die Entlastung erteilt werden.
Zuschuss für Fischereiverein
Einer Anfrage auf Befreiung der Festsetzungen des Bebauungsplans „Stadtfeld I Deckblatt Nr.1“ stellte der Gemeinderat die Zustimmung in Aussicht. Dem Fischereiverein gewährte das Gremium einen Zuschlag für Pacht- und Fischbesatzkosten in Höhe von 1.000 Euro für das Jahr 2024.
Kommunale Wärmeplanung
Seit Jahresbeginn 2024 gilt das bundesweite Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze. Damit müssen die Länder gewährleisten, dass ihre Kommunen Wärmeplanungen nach den Vorgaben des Gesetzes aufstellen. Die Kommunale Wärmeplanung der Gemeinde Salching wird zusammen mit der Gemeinde Aiterhofen durchgeführt. Die Vergabe von Planungsleistungen erfolgt dann über den Verwaltungsgemeinschaftsrat der VG-Aiterhofen in kommender Sitzung.
„Gewerbehallen im Handwerkerpark Salching“
Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ berichtete Bürgermeister Alfons Neumeier unter anderem darüber, dass die Firma Höbel mitteilte, dass das Konzept „Garagenpark“ im Industriegebiet auf ein Konzept „Gewerbehallen im Handwerkerpark Salching“ geändert wurde.
Dorferneuerung Oberpiebing abgeschlossen
Das Amt für Ländliche Entwicklung teilte mit, dass die Einfach Dorferneuerung Oberpiebing nun abgeschlossen sei. Hierfür wurden insgesamt 608.100 Euro Fördermittel an die Gemeinde ausbezahlt.
Trafostation für stärkere Versorgungsleistung
Durch die Bayernwerk Netz GmbH wurde mitgeteilt, dass im Zuge der Energiewende und Erhöhung der Versorgungssicherheit eine stärkere Versorgungsleitung sowie eine Trafostation in Oberpiebing erforderlich ist. Diese soll am neuen Kirchenparkplatz in Oberpiebing aufgestellt werden.
Neuer Elternbeirat der Kita und Grundschule
Am 17.10. fand die konstituierende Sitzung des Elternbeirates der Kita St. Nikolaus statt. Ebenfalls wurde der Elternbeirat der Grundschule gewählt. Die Neubesetzung der beiden Elternbeiräte wurde durch Bgm. Neumeier bekanntgegeben. Durch die Verwaltung wurden bei der konstituierenden Sitzung in der Kita St. Nikolaus die rechtliche Situation des Elternbeirates erläutert.
Termine
Auch wurden Termine bekanntgegeben, wie der Volkstrauertag am 16. und 17.11.2024, das Jugendforum im Bürger&Kulturtreffpunkt am 19.11.2024, die Bürgerversammlung am 21.11.2024 ebenfalls im Bürger&Kulturtreffpunkt sowie der Neujahrsempfang am 05.01.2025.
Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Gemeinderat den Abschluss eines Architektenvertrages für die Sanierung der Grundschule und die Abschlüsse von Ingenieurverträgen für die Straßensanierung Pfaffenpoint sowie die Erstellung eines Gehweges in der Aiterhofener Straße.